1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen
Epicode GmbH Unterer Schrannenplatz 1 88131 Lindau
Telefon: 08382 / 60 44 144 Fax: 08382 / 60 43 091 E-Mail: kontakt@epicode.eu
Geschäftsführer: Veit Hemmeter, Tris-Denny Leyh-Bannurah Registergericht: Amtsgericht Kempten Handelsregisternummer: HRB 13325 USt-IdNr.: DE 30 65 18 992 Steuernummer: 127/125/70006
(nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.
Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Sämtliche Vertragstexte, Produktbeschreibungen und sonstige Informationen werden in deutscher Sprache bereitgestellt.
3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Anbieter und Unternehmern ist der Sitz des Anbieters in 88131 Lindau. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.
4. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
5. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung aufzugeben (invitatio ad offerendum).
Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:
- Auswahl der gewünschten Produkte und Ablage in den Warenkorb
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Eingabe der Rechnungs- und ggf. abweichenden Lieferadresse
- Auswahl der Zahlungsart
- Überprüfung und ggf. Berichtigung sämtlicher Eingaben
- Verbindliche Absendung der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen"
Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Bestellbestätigung per E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung dokumentiert. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand durch eine gesonderte E-Mail (Versandbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware bestätigt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot und im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- Sofortüberweisung
- SEPA-Lastschrift
- PayPal
Die Zahlung ist mit Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kartenkontos mit Versand der Ware.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder zusätzliche Zahlungsarten anzubieten.
7. Versand und Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferung ist innerhalb Deutschlands und in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union möglich, sofern im jeweiligen Produktangebot nicht anders angegeben.
Die voraussichtliche Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite angegeben. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3–7 Werktagen nach Vertragsabschluss und Zahlungseingang. An Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung.
Der Versand erfolgt über gängige Paketdienstleister. Die konkreten Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt.
Sollte die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
8. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Widerruft der Kunde den Vertrag, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dem Kunden werden wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf unterrichtet hat, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Weitere Ausnahmen vom Widerrufsrecht ergeben sich aus § 312g Abs. 2 BGB.
9. Muster-Widerrufsformular
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen möchte, kann er dieses Formular ausfüllen und an den Anbieter übermitteln:
An: Epicode GmbH Unterer Schrannenplatz 1 88131 Lindau E-Mail: kontakt@epicode.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
- Bestellt am () / erhalten am ():
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
10. Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dies gilt auch bei Versendungskäufen.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt über.
11. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Übergabe, sofern der Anbieter dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich angibt.
Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden des Anbieters.
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
12. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ausgenommen hiervon ist die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter bei nur leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vom Anbieter übernommenen Garantien.
13. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte des Online-Shops, einschließlich Texte, Grafiken, Bilder, Logos, Produktfotos und Softwareelemente, sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Downloads und Kopien dieser Inhalte sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Die im Online-Shop verwendeten Marken und Geschäftszeichen sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken des Anbieters oder Dritter. Aus der bloßen Zugänglichkeit über den Online-Shop kann keinerlei Lizenz oder Nutzungsrecht an diesen Kennzeichen abgeleitet werden.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Anbieter den Kunden in geeigneter Form informieren. Für bestehende Vertragsverhältnisse gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.